Facebook

Als das Arbeitsverhältnis endete, verlangte der Arbeitgeber seinerseits die Zugangsdaten zur Facebook-Seite heraus, weil er der Ansicht war, dass die Webseite im Rahmen der angestellten Tätigkeit des Beklagten erfolgt sei. Der Beklagte bestritt dies.

Das Amtsgericht Brandenburg lehnte den Anspruch des Arbeitgebers nun in seiner Entscheidung ab.

Da es im vorliegenden Fall an einer ausdrücklichen Vereinbarung der Parteien fehle, müsse anhand der objektiven Gestaltung und der Inhalte der Facebook-Seite bestimmt werden, wem diese gehöre.

Die Sachlage sei hier jedoch nicht eindeutig, viele Umstände sprächen aber (auch) für eine private Nutzung.

So habe der Beklagte den Account nicht mit einer dienstlichen E-Mail Adresse angelegt und genutzt, sondern mit einer privaten E-Mail Adresse. Auch seien die Inhalte teilweise privater Natur, da der Beklagte jedenfalls auch persönliche Fotos veröffentlicht habe.